Skip to main content
Home
  • Start page
  • Statistics centre
  • Rechtstexte

    Rechtstexte

    Rechtstexte des Europäischen Patentamts (EPA) in einem für verschiedene Bildschirmgrößen optimierten Format

    Zur Übersicht

    • Übersicht
    • Europäisches Patentübereinkommen

    Legal Text Megamenu Image

     Hand touching a tablet

    Das EPÜ griffbereit auf allen Geräten

     

en de fr
  • Language selection
  • English
  • Deutsch
  • Français
 

burger

Kapitel I – Prüfung durch die Eingangsstelle

Breadcrumb

  1. Startseite
  2. Europäisches Patentübereinkommen – Inhaltsverzeichnis
  3. Ausführungsordnung
  4. Teil IV
  5. Kapitel I
  6. Regel 58
Print
Facebook Twitter Linkedin Email

Regel 58 – Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen

Regel 55 – Eingangsprüfung
Regel 56 – Fehlende Teile der Beschreibung oder fehlende Zeichnungen
Regel 57 – Formalprüfung
Regel 58 – Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen
Regel 59 – Mängel bei der Inanspruchnahme der Priorität
Regel 60 – Nachholung der Erfindernennung

Regel 58
Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen

Vierter Teil – Ausführungsvorschriften zum vierten Teil des Übereinkommens
Kapitel I – Prüfung durch die Eingangsstelle

Entspricht die europäische Patentanmeldung nicht den Erfordernissen der Regel 57 a) bis Regel 57 d), Regel 57 h) und Regel 57 i), so teilt das Europäische Patentamt dies dem Anmelder mit und fordert ihn auf, die festgestellten Mängel innerhalb von zwei Monaten zu beseitigen. Die Beschreibung, die Patentansprüche und die Zeichnungen können nur insoweit geändert werden, als es erforderlich ist, um diese Mängel zu beseitigen.

Next
Previous
EPC - Reference
  • Art. 123
    R. 137
Konkordanzliste
  • EPÜ EPÜ 1973
    R. 58Art. 91(1); R. 40, 41
Footer
  • Nutzungsbedingungen
  • Impressum
  • Datenschutz