2.2 Wie ist eine internationale Anmeldung beim EPA als Anmeldeamt einzureichen?
2.2.3.Wie kann eine internationale Anmeldung online eingereicht werden?
2.2.004Die Anmelder können derzeit zwischen verschiedenen Möglichkeiten für die Online-Einreichung beim EPA und bei der WIPO wählen. Vom EPA werden angeboten:
ABl. 2020, A105
ABl. 2021, A42, A43
Teil 7 und Anhang F PCT-Verw.vorschr.
RL/EPA A‑II, 1.2.2
–Online-Einreichung: Softwareanwendung, die Nutzer per Smartcard authentifiziert und zur Erstellung und Einreichung internationaler Anmeldungen und weiterer Unterlagen verwendet werden kann (alternativ können Anmeldungen und weitere Unterlagen, die mittels der Online-Einreichung erstellt wurden, auf vom EPA akzeptierten elektronischen Datenträgern eingereicht werden; vgl. 2.2.009);
–Online-Einreichung 2.0: webbasiertes, über die meisten Browser zugängliches System, das Nutzer per Smartcard authentifiziert. Die Online-Einreichung 2.0 ist interoperabel mit dem ePCT-Dienst der WIPO, wobei ePCT so darin eingebettet ist, dass PCT/RO/101, PCT-DEMAND und PCT-SFD ausgefüllt und validiert werden können. Das Überprüfen, Unterzeichnen und Übermitteln sowie das Speichern von Entwürfen bzw. von unterzeichneten Anmeldungen in einem verschlüsselten Format erfolgen in der Online-Einreichung 2.0 in einem sicheren, vom EPA gehosteten Netzwerk. Außer für die Smartcard muss keine Software installiert werden;
–Web-Einreichung: browsergestütztes System, mit dem sich Anmelder mit Benutzername und Passwort einloggen und über eine sichere Internetverbindung PDFs hochladen und einreichen können; diese PDFs müssen Teil 7 der Verwaltungsvorschriften zum PCT und deren Anlage F entsprechen.
2.2.005Die EPA-Software für die Online-Einreichung und die dafür erforderliche Smartcard sowie die Online-Einreichung 2.0 und die Web-Einreichung sind kostenlos. Weitere Informationen zu den Online-Diensten des EPA gibt es auf der EPA-Website.16
2.2.006Was die von der WIPO angebotenen Tools für die Online-Einreichung betrifft, nimmt das EPA als Anmeldeamt nur internationale Anmeldungen entgegen, die über ePCT eingereicht werden, ein browsergestütztes System, das über eine sichere Verbindung zugänglich ist, mehrere Mittel zur Nutzerauthentifizierung bietet (z. B. digitales Zertifikat, Echtheitsbestätigung für Einmalpasswörter) und zur Erstellung und Einreichung von internationalen Anmeldungen, Anträgen nach Kapitel II PCT und weiteren Unterlagen verwendet werden kann.
2.2.007Informationen zum ePCT-Dienst sind auf der WIPO-Website zu finden.17
2.2.008Die Online-Einreichung einer internationalen Anmeldung beim EPA als Anmeldeamt erzeugt die elektronische Empfangsbestätigung. Darin sind das Anmeldeamt, Datum und Uhrzeit des Eingangs, eine vom EPA vergebene Referenz- oder Anmeldenummer sowie die Liste der übermittelten Dateien und der Hash-Wert ("message digest"), d. h. die Nachricht in komprimierter Form, angegeben. Für mittels Web-Einreichung eingereichte internationale Anmeldungen wird zusätzlich zu der für diese Anmeldungen erzeugten elektronischen Empfangsbestätigung das EPA-Formblatt 1031 verschickt (vgl. 2.2.020).
ABl. 2020, A59
PCT-Newsletter 5/2020, 7