Kapitel III – Patent Prosecution Highway (PPH)
1. Allgemeines
Im Rahmen des Patent Prosecution Highway (PPH) können Anmelder, deren Patentansprüche für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass eine bei einem PPH-Partneramt eingereichte korrespondierende Anmeldung beschleunigt bearbeitet wird; die beteiligten Ämter können ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren.
Die PPH-Partnerämter des EPA sind derzeit: JPO (Japan), KIPO (Südkorea), CNIPA (China), USPTO (USA), ILPO (Israel), CIPO (Kanada), IMPI (Mexiko), IPOS (Singapur), IPA (Australien), SIC (Kolumbien), ROSPATENT (Russische Föderation), MyIPO (Malaysia), IPOPHL (Philippinen), EAPO (Eurasien), INPI (Brasilien), und INDECOPI (Peru) und SAIP (Saudi-Arabien).
Die PPH-Programme mit Rospatent (Russische Föderation) und dem EAPO (Eurasien) wurden ausgesetzt.
Beim PPH-Pilotprogramm kann ein PPH-Antrag gestützt werden auf:
i)das letzte PCT-Arbeitsergebnis (WO‑ISA oder IPRP/IPER), das von einem der PPH-Partnerämter als ISA oder IPEA erstellt wurde (PPH auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen) (außer im Rahmen des PPH-Pilotprogramms mit dem INPI (Brasilien)); oder
ii)das nationale Arbeitsergebnis (Bescheid mit Angabe der patentierbaren/gewährbaren Ansprüche), das auf die Bearbeitung einer nationalen Anmeldung oder einer in die nationale Phase eingetretenen PCT-Anmeldung in einem der PPH-Partnerämter zurückgeht (PPH auf der Grundlage von nationalen Arbeitsergebnissen).