Kapitel IV – Patentansprüche (Art. 6 und Formerfordernisse)
5. Prägnante Formulierung, Anzahl der Patentansprüche
Siehe ISPE-Richtlinien 5.42.
Das EPA wendet Option ISPE-Richtlinien A5.42[2] der Anlage zu Kapitel 5 der ISPE-Richtlinien an.
Wurden Ansprüche nicht für knapp im Sinne des Art. 6 befunden, kann es angebracht sein, dass der Prüfer zunächst den Anmelder zu einer informellen Klarstellung auffordert, bevor er die Recherche durchführt (siehe RL/PCT‑EPA B‑VIII, 3.3 - RL/PCT‑EPA B‑VIII, 3.6).