Bestandteile von Vorrichtungen, Geräten, Instrumenten, Gadgets und Werkzeugen

Jeder neue Bestandteil einer mechanischen oder digitalen Vorrichtung könnte patentierbar sein. In Ihrer Patentanmeldung sollte dargelegt sein, was ihn von bestehenden Teilen unterscheidet. Beispielsweise kann er aufgrund neuer und nicht naheliegender technischer Eigenschaften haltbarer, effizienter oder funktioneller sein.

Funktioniert er nur in Kombination mit vorhandenen, von anderen patentierten Technologien, könnte dies Lizenzprobleme aufwerfen.

Vorsicht – Soll das Teil in eine Maschine eingebaut werden, die durch ein noch bestehendes Patent geschützt ist, kann der Patentinhaber anderen möglicherweise die Reparatur oder die Lieferung und Montage von Ersatzteilen verbieten. Wie Gerichte die Reparatur von patentierten Artikeln auslegen, kann von Fall zu Fall variieren.