Rechtstexte
Die offizielle Quelle für die geltenden Rechtstexte des Europäischen Patentamts (EPA).
Europäisches Patentübereinkommen EPÜ)
Das Europäische Patentübereinkommen schafft eine autonome Rechtsordnung für die Erteilung europäischer Patente nach einem einheitlichen, harmonisierten Verfahren vor dem EPA.
Mehr...Amtsblatt
Das Amtsblatt enthält Beschlüsse des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation, Beschlüsse des Präsidenten des EPA und weitere ausführliche Informationen zum EPÜ und seiner Umsetzung.
Mehr...Richtlinien für die Prüfung im EPA
Die Richtlinien decken die zentralen Aspekte des Patenterteilungsverfahrens ab: Formalprüfung, Recherche, Sachprüfung, Einspruch und allgemeine Verfahrensfragen.
Mehr...Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde
Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte bei der Bearbeitung internationaler Anmeldungen beim EPA als Internationaler Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde.
Mehr...Jährliche Überarbeitung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien
Die Richtlinien werden jährlich überarbeitet, wobei der Zyklus jeweils im Februar mit einer Nutzerkonsultation beginnt.
Mehr...Erstreckungs-/
Validierungssystem
Europäischen Patentanmeldern steht mit dem Erstreckungs- und Validierungssystem ein einfacher und kostengünstiger Weg zur Erlangung von Patentschutz in Drittstaaten zur Verfügung.
Mehr...Londoner Übereinkommen
Das Londoner Übereinkommen (Artikel 65 EPÜ) zielt auf eine Senkung der Übersetzungskosten für europäische Patente ab.
Mehr...Nationales Recht zum EPÜ
Diese Broschüre informiert schnell und zuverlässig über die für europäische Patentanmeldungen und Patente relevanten Vorschriften und Erfordernisse des nationalen Rechts der EPÜ-Vertragsstaaten und der Erstreckungsstaaten.
Mehr...Einheitspatentsystem
Die wichtigsten Rechtstexte zum Einheitspatentsystem.
Mehr...Nationale Maßnahmen zum Einheitspatent
Diese Broschüre gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten nationalen Maßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents in den teilnehmenden Mitgliedstaaten, die das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ratifiziert haben.
Mehr...