Rechtstexte

Das Europäische Patentübereinkommen schafft eine autonome Rechtsordnung für die Erteilung europäischer Patente nach einem einheitlichen, harmonisierten Verfahren vor dem EPA.

Das Amtsblatt enthält Beschlüsse des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation, Beschlüsse des Präsidenten des EPA und weitere ausführliche Informationen zum EPÜ und seiner Umsetzung.

Die Richtlinien decken die zentralen Aspekte des Patenterteilungsverfahrens ab: Formalprüfung, Recherche, Sachprüfung, Einspruch und allgemeine Verfahrensfragen.

Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte bei der Bearbeitung internationaler Anmeldungen beim EPA als Internationaler Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde.

Die Richtlinien werden jährlich überarbeitet, wobei der Zyklus jeweils im Februar mit einer Nutzerkonsultation beginnt.

Europäischen Patentanmeldern steht mit dem Erstreckungs- und Validierungssystem ein einfacher und kostengünstiger Weg zur Erlangung von Patentschutz in Drittstaaten zur Verfügung.

Das Londoner Übereinkommen (Artikel 65 EPÜ) zielt auf eine Senkung der Übersetzungskosten für europäische Patente ab.

Diese Broschüre informiert schnell und zuverlässig über die für europäische Patentanmeldungen und Patente relevanten Vorschriften und Erfordernisse des nationalen Rechts der EPÜ-Vertragsstaaten und der Erstreckungsstaaten.

Die wichtigsten Rechtstexte zum Einheitspatentsystem.

Diese Broschüre gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten nationalen Maßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents in den teilnehmenden Mitgliedstaaten, die das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ratifiziert haben.