Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

Ausgabe März 2024

Die Richtlinien für die Prüfung im EPA (EPÜ-Richtlinien) enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte der Prüfung von europäischen Anmeldungen und Patenten nach dem Europäischen Patentübereinkommen und dessen Ausführungsordnung. Die Ausgabe März 2024 trat am 1. März 2024 in Kraft und ersetzt die Ausgabe März 2023. In der entsprechenden Mitteilung im Amtsblatt (ABl. EPA 2024, A9) sind die wichtigsten Änderungen aufgelistet.

Verfügbare Formate

Die EPÜ-Richtlinien werden nur in elektronischer Form veröffentlicht und sind kostenlos in den drei Amtssprachen des EPA (Deutsch, Englisch und Französisch) verfügbar.

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Zu den EPÜ-Richtlinien

PDF-Dateien

Inhalt

Die EPÜ-Richtlinien sind in acht Teile untergliedert, die alle Aspekte des Patenterteilungsprozesses abdecken, einschließlich des Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren, und enthalten ein alphabetisches Sachregister, einen Index für computerimplementierte Erfindungen und eine Liste der in der Ausgabe 2024 geänderten Teile. Alle Teile und Indexe sind über die Webseite Richtlinien für die Prüfung zugänglich.

Feedback zu dieser Ausgabe

Das EPA bittet die Nutzerschaft jeweils im Frühjahr in einer öffentlichen Konsultation um Feedback zur neuesten Ausgabe der EPÜ-Richtlinien; unabhängig davon können sich Nutzerinnen und Nutzer aber das ganze Jahr über mit Ergänzungs- oder Verbesserungsvorschlägen an uns wenden, und zwar unter Guidelines@epo.org.

Überarbeitung der Richtlinien

Die EPÜ-Richtlinien werden jährlich überarbeitet, um zu gewährleisten, dass sie mit den rechtlichen und verfahrensbezogenen Entwicklungen in Einklang stehen, und um ihren Inhalt auf der Grundlage des Feedbacks aus der jährlichen öffentlichen Nutzerkonsultation zu verbessern. Alle Kommentare werden mit der SACEPO-Arbeitsgruppe “Richtlinien” erörtert, die zweimal jährlich zusammenkommt, um sich über die vorgeschlagenen Aktualisierungen und Klarstellungen abzustimmen. Die Berichte über diese Treffen sind unter Updates auf der Webseite Überarbeitung der Richtlinien veröffentlicht.