Programm "Patent Prosecution Highway" (PPH) - Übersicht

Der "Patent Prosecution Highway" (PPH) ist ein Programm, in dessen Rahmen der Anmelder das Patentverfahren beschleunigen kann.

Grundsätzlich erlaubt der PPH einem Anmelder, die beschleunigte Bearbeitung beim EPA zu beantragen, wenn die Ansprüche einer korrespondierenden Anmeldung bei einem PPH-Partneramt bereits für patentierbar/gewährbar befunden wurden. Das Programm erlaubt den Partnerämtern, bereits vorliegende Arbeitsergebnisse zu nutzen und damit Anmeldungen beschleunigt zu bearbeiten.

Derzeit betreibt das EPA PPH-Programme mit allen IP5-Ämtern, d. h. mit dem JPO (Japan), dem KIPO (Republik Korea), dem CNIPA (V.R. China) und dem USPTO (Vereinigte Staaten). Weitere PPH-Partnerämter sind: IPA (Australien), INPI (Brasilien), CIPO (Kanada), SIC (Kolumbien), ILPO (Israel), MyIPO (Malaysia), IMPI (Mexiko), INDECOPI (Peru), IPOPHL (Philippinen), IPOS (Singapur) und SAIP (Saudi-Arabien). Die PPH-Programme mit dem Eurasischen Patentamt (EAPO) und ROSPATENT (Russland) sind derzeit ausgesetzt.

Die Teilnahme am PPH-Programm beim EPA ist kostenlos.