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Umfassende Recherchen und schriftliche Bescheide

Unser Ziel: vollständige und genaue Recherchen und schriftliche Bescheide, "es gleich beim ersten Mal richtig machen", und dies pünktlich.

Die hervorragende Qualität der EPA-Recherchen ist weltweit anerkannt. Möglich wird dies allein durch das Engagement und das Fachwissen unserer Bediensteten und die immensen Ressourcen und die Tools, die ihnen zur Verfügung stehen. Auch 2022 waren unsere Recherchenberichte und schriftlichen Bescheide umfassend und sorgfältig:

  • In rund 85 % der Fälle fanden wir einen für die Neuheit oder die erfinderische Tätigkeit hoch relevanten Stand der Technik, sodass die Anmelderinnen und Anmelder fundiert und zeitnah Entscheidungen treffen konnten.
  • In 93,2 % unserer schriftlichen Bescheide über die Patentierbarkeit wurde mindestens ein Aspekt identifiziert, in dem die Anmeldung geändert werden musste.
  • 26 % unserer Recherchenberichte enthielten mindestens eine Patentanführung, die nur in einer asiatischen Sprache verfügbar war.
  • Rund 29 % der Recherchenberichte enthielten mindestens eine Anführung aus der Nichtpatentliteratur.
  • 25 % der Recherchenberichte aus den Bereichen Videocodierung und -übermittlung, drahtlose Kommunikation, IT-Sicherheit und Internet sowie Internet der Dinge enthielten mindestens eine Normenanführung.

Im Schnitt werden rund 83 % der Recherchen bei unseren strikten, verfahrensbegleitenden internen Audits als konform bewertet, und wir erstellen Recherchenberichte und schriftliche Bescheide innerhalb von 4,9 Monaten. In unserer jüngsten Befragung zur Nutzerzufriedenheit zeigten sich 80 % der Befragten zufrieden oder sehr zufrieden mit den Recherchendiensten des EPA. Weitere Statistiken.

Nähere Einzelheiten finden Sie im Qualitätsbericht 2022.