Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde

Ausgabe März 2024

Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien) enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte bei der Bearbeitung internationaler Anmeldungen beim EPA als Internationaler Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde. Die Ausgabe März 2024 trat am 1. März 2024 in Kraft und ersetzt die Ausgabe März 2023. In der entsprechenden Mitteilung im Amtsblatt (ABl. EPA 2024, A10) sind die wichtigsten Änderungen aufgelistet.

Verfügbare Formate

Die PCT-EPA-Richtlinien werden nur in elektronischer Form veröffentlicht und sind kostenlos in den drei Amtssprachen des EPA (Deutsch, Englisch und Französisch) verfügbar.

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Zu den PCT-EPA-Richtlinien

PDF-Dateien

Verfügbar als Reinschrift und in einer Fassung, in der alle Änderungen ersichtlich sind.

PCT-EPA-Richtlinien herunterladen (mit Hyperlinks) PCT-EPA-Richtlinien herunterladen (mit Hyperlinks und sichtbaren Änderungen)

Inhalt

Die PCT-EPA-Richtlinien haben die gleiche Struktur wie die EPÜ-Richtlinien, allerdings ohne Teil D, weil es nach dem PCT keine Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren gibt. Jeder Teil folgt soweit wie möglich dem entsprechenden Teil der EPÜ-Richtlinien, ist jedoch an die besonderen Erfordernisse des PCT angepasst. Alle Teile sowie ein alphabetisches Sachregister und eine Liste der in der Ausgabe 2024 geänderten Teile sind auf der Webseite PCT-EPA-Richtlinien abrufbar.

Feedback zu dieser Ausgabe

Das EPA bittet die Nutzerschaft jeweils im Frühjahr in einer öffentlichen Konsultation um Feedback zur neuesten Ausgabe der PCT-EPA-Richtlinien; unabhängig davon können sich Nutzerinnen und Nutzer aber das ganze Jahr über mit Ergänzungs- oder Verbesserungsvorschlägen an uns wenden, und zwar unter Guidelines@epo.org

Überarbeitung der Richtlinien

Die PCT-EPA-Richtlinien werden jährlich überarbeitet, um zu gewährleisten, dass sie mit den rechtlichen und verfahrensbezogenen Entwicklungen in Einklang stehen, und um ihren Inhalt auf der Grundlage des Feedbacks aus der jährlichen öffentlichen Nutzerkonsultation zu verbessern. Alle Kommentare werden mit der SACEPO-Arbeitsgruppe “Richtlinien” erörtert, die zweimal jährlich zusammenkommt, um sich über die vorgeschlagenen Aktualisierungen und Klarstellungen abzustimmen. Die Berichte über diese Treffen sind unter Updates auf der Webseite Überarbeitung der Richtlinien veröffentlicht.