Kfz-Scheinwerfer

Alternativteile

Das Alternativteil könnte, obwohl es Teil eines größeren Ganzen ist, dennoch für den Musterschutz infrage kommen – vorausgesetzt, sein Erscheinungsbild wird nicht durch die Notwendigkeit bestimmt, mit diesem größeren Ganzen zusammenzupassen. So besteht beispielsweise Gestaltungsfreiheit, wenn für ein bestimmtes Automodell andere Räder entworfen werden, nicht jedoch bei der Formgebung für die Tür, denn diese passt nur in einer bestimmten Form. Ist das Teil bei seiner Verwendung nicht sichtbar – z. B. ein unter der Motorhaube verborgenes Motorenbauteil – kommt es normalerweise nicht für den Musterschutz infrage, weil die Ästhetik keine Rolle spielt.

Weist das Alternativteil funktionelle Verbesserungen auf, die neu und erfinderisch sind, kann es dem Patentschutz zugänglich sein.

Mehr über die Eintragung von Designs