Mittelamerika- und Karibikbesuch des EPA

Treffen in Trinidad und Tobago: Nelson Das Neves (EPA), Kavish Seetahal (Deputy Controller), Richard Aching (Leiter Technische Sachprüfung), Senator und Senior Counsel Reginald T.A. Armour (Generalstaatsanwalt und Justizminister), António Campinos (EPA-Präsident), Maximiliano Santa Cruz (EPA-Berater), Madeleine Schieck (EPA), Lyrinda Persaud (Legal Officer)

Die Delegation unter der Leitung des EPA-Präsidenten António Campinos kam während ihres Besuchs in Mittelamerika und in der Karibik mit dem costa-ricanischen Justiz- und Friedensminister Gerald Campos, der panamaischen Vizehandelsministerin Candice Herrera und dem Generalstaatsanwalt und Justizminister von Trinidad und Tobago, Senator und Senior Counsel Reginald T.A. Armour zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand das Validierungssystem, dessen Vorteile für die betreffenden Länder EPA-Präsident Campinos unterstrich.

Einer der Höhepunkte der Reise war die Unterzeichnung eines Gesuchs zur formalen Eröffnung von Verhandlungen über ein Validierungsabkommen zwischen Trinidad und Tobago und der Europäischen Patentorganisation durch Senator Armour. Nachdrückliches Interesse bekundete auch Panama in Person seiner Vizehandelsministerin Herrera. In Costa Rica berichtete Minister Campos über die erfreulichen Fortschritte bei der seit Oktober letzten Jahres laufenden Ausarbeitung eines Validierungsabkommens mit der EPO. Er zog eine positive Bilanz der interministeriellen Konsultation über den Textentwurf und der anschließenden Rückmeldungen.

In allen drei Ländern traf die EPA-Delegation auch mit den Leitern der jeweiligen Ämter für geistiges Eigentum zusammen: Herrn Agustín Meléndez Garcia, dem Generaldirektor des Registro Nacional von Costa Rica, Herrn Leonardo Uribe, dem Generaldirektor des Registro de la Propiedad Industrial von Panama und Herrn Richard Aching, dem Leiter Technische Sachprüfung des Amts für geistiges Eigentum von Trinidad und Tobago. Die Treffen boten dem EPA Gelegenheit, über den neuen Strategieplan 2028 (SP2028), die Leistungen und die Tätigkeit der jüngst geschaffenen Beobachtungsstelle für Patente und Technologie zu informieren.

Ferner fanden Gespräche mit Vertretern der nationalen Patentvertreterschaft von Panama sowie von Trinidad und Tobago statt, um das Potenzial von Validierungsabkommen auszuloten, die in beiden Ländern neue Geschäftschancen eröffnen dürften.

Mit seinem Besuch hat das EPA die bestehenden Beziehungen zu seinen mittelamerikanischen und karibischen Partnern gestärkt und gleichzeitig neue Horizonte für das Validierungssystem in der Region aufgezeigt. Ebenso hat es eine robuste Grundlage für die weitere Zusammenarbeit geschaffen, die wechselseitige Vorteile für alle Ämter verspricht.

Über Validierungsabkommen

Validierungsabkommen bieten eine einfache, zeitnahe und kosteneffiziente Möglichkeit, eine Erfindung in einem Validierungsstaat schützen zu lassen, und zwar auf Grundlage einer einzigen europäischen Patentanmeldung, d. h. ohne eine entsprechende nationale Patentanmeldung einreichen zu müssen. Nach der Einführung des SP2028 setzt das EPA weiterhin auf Validierungsabkommen als bevorzugte und weitestgehende Form der Zusammenarbeit mit Staaten, die keine Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) sind. Das System bietet mehrere Vorteile: nationale Ressourcen können statt auf eine erneute Recherche und Sachprüfung, auf den Abbau von Rückständen im nationalen Patentsystem, die Sensibilisierung und den Aufbau zusätzlicher Kapazitäten verwendet werden. Dies trägt zur allgemeinen Nachhaltigkeit des Patentsystems bei und erhöht die Attraktivität des Validierungsstaats für Investoren.