Medizinische Verfahren

Das europäische Patentrecht schließt "Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden" vom Patentschutz aus. So kann beispielsweise eine neue Möglichkeit zur Wiederbelebung nach Herzstillstand oder zur Verhinderung von Blutungen nicht patentiert werden. Jeder darf derartige lebensrettende Techniken ungehindert einsetzen.

Patentierbar sind hingegen neue Instrumente und Geräte zur Diagnose, wie etwa Ultraschallscanner, oder Vorrichtungen, die in der Chirurgie verwendet werden, wie Stents oder Implantate. Die Medizintechnik ist tatsächlich einer der Bereiche mit dem größten Patentaufkommen im Europäischen Patentamt.