Vorrichtungen, Geräte, Instrumente und Gadgets

Eine mechanische, elektronische oder digitale Vorrichtung kann patentierbar sein, wenn sie neu und nicht naheliegend ist und eine technische Aufgabe löst. Sie könnte in einem Fertigungsprozess eingesetzt werden, z. B. ein hydraulischer Aufzug oder ein Roboterarm, ein Gebrauchsgegenstand wie eine Kamera oder ein Bohrer oder aber ein rein digitales Tool sein.

In einigen Ländern gibt es außerdem Gebrauchsmuster, meist jedoch nur für Erzeugnisse, Bauteile oder Vorrichtungen, nicht aber für Prozesse, Chemikalien oder mikrobiologisches Material. Weil sie nicht geprüft werden, sind sie oft billiger und schneller zu haben als Patente, gelten dafür in der Regel nur für eine kürzere Dauer (nur 6 - 15 Jahre). Gebrauchsmusteranmeldungen können manchmal Patentanmeldungen stützen

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