Fertigungs- und Industrieverfahren

Neue und erfinderische Industrieverfahren sind potenziell patentierbar. Sie könnten in neuen Anlagen oder neuartigen Zusammenstellungen bestehender Anlagen erfolgen. Bei diesen Verfahren könnte eine Reihe bekannter Fertigungsschritte in einer neuen Reihenfolge oder unter neuen Bedingungen auf überraschende Weise miteinander kombiniert werden. Die daraus resultierenden Erzeugnisse könnten herkömmlicher Art, also nicht per se neu sein. Das Patent für das neue Verfahren kann sich jedoch auf die Erzeugnisse erstrecken, wenn diese aus dem Verfahren hervorgehen.